Trauriges Jubiläum

Das Gefangenenlager auf Kuba in Guantanamo ist jetzt zehn Jahre alt. Obwohl Obama vor seinem Amtsantritt die Schließung angekündigt hat, ist noch kein Ende in Sicht. Die Realität im Gefangenenlager ist menschenverachtend und entbehrt jeglicher rechtlichen Grundlage. Die USA tritt die Menschenrechte mit Füßen und macht dies bewußt auf Kuba, da hier formal ein rechtsfreier Raum herrscht. Menschen werden ohne Prozeß willkürlich gefangen genommen, gepeinigt und gefoltert bis zum Tode. Praktiken wie Waterboarding, Lichtentzug, Folterungen mit grellen Tönen sind nur wenige Beispiele, die in Guantanamo an der Tagesordnung sind. Dies wird alles von amerikanischen Politikern, den Partnerländer wie Deutschland und der Öffentlichkeit gebilligt, da es angeblich mehr Schutz für die amerikanische Bevölkerung bedeutet. Guantanamo erschwert es den US-Amerikanern in anderen Ländern Menschenrechte einzufordern und den Rechtstaat zu empfehlen. Neben Guantanamo weigert sich die USA auch den internationalen Gerichtshof anzuerkennen. Die Angst ist zu groß, dass massenweise Soldaten angeklagt werden, die sich über das allgemeine Recht stellen.

Jetzt steht man vor dem Problem wie man Guantanamo schließt und wer die Gefangenen aufnimmt. Natürlich weigern sich viele Länder mit einer Kooperation. Es scheint ausweglos zu sein. Nur eins steht bereits jetzt fest. Es kann nie wieder gut gemacht werden, was hier geschehen ist. Eine weitere Schande in der us-amerikanischen Geschichte.